Aktueller Stand der Entwicklungen im Deutschen Feuerwehrverband

Wie geht es im Deutschen Feuerwehrverband im Jahr 2020 und in Zukunft weiter? Diese Frage beschäftigt viele Feuerwehrangehörige und Partner des DFV – insbesondere die Mitgliedsverbände. Der Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg hat sich in der gesamten DFV-Krise öffentlich neutral verhalten und deeskalierend eingewirkt.  Wir hatten Sie regelmäßig über die Entwicklungen und die uns bekannten Hintergründe informiert - zuletzt am 4. Februar. Was ist seither geschehen?

Der Zeitablauf in Stichworten:

24./25.01.2020 Treffen der ordentlichen Mitglieder des Präsidialrates zu einer formlosen Besprechung in Fulda

Auf dieser formlosen Besprechung wurde durch Hermann Schreck die mediale Krise des DFV nochmals thematisiert. Hierbei wurde einvernehmlich eine ad hoc Arbeitsgruppe „Inhaltlicher und struktureller Neuanfang des DFV“ unter der Leitung des Landesfeuerwehrverbandes Baden-Württemberg beschlossen. Diese Arbeitsgruppe soll bis zur Präsidialratssitzung am 03. April in Erfurt - also zeitnah - ein erstes Eckpunktepapier „Neuanfang“ vorlegen; sie soll über ein Veränderungspotenzial, ein neues Rollenverständnis im DFV und seinen Mitgliedern, Aufgaben, Inhalte, Strukturen und die Abstimmung verbandspolitischer Entscheidungen diskutieren und beraten (siehe auch beigefügte Datei „DFV-Statement Zukunfts-AG“). Aufgrund der Faschingsferien konnte im Februar kein Sitzungstermin gefunden  werden. LFV-Präsident Dr. Frank Knödler hat die Zeit dennoch genutzt und gemeinsam mit der Bundesgeschäftsstelle einen Fragekatalog zu diesem Thema entwickelt und an die ordentlichen Mitglieder verschickt. Die inzwischen eingegangenen Rückäußerungen der DFV-Mitglieder wurden am 09. März 2020 durch die erstmals tagende Arbeitsgruppe in Fulda beraten. Sobald erste Ergebnisse sichtbar werden, beabsichtigen wir, diese in den Gremien des Landesfeuerwehrverbandes Baden-Württemberg vorzustellen und zu beraten.

Nachdem im Januar 2020 keine Wahlvorschläge für einen neuen DFV-Präsidenten eingegangen waren, wurde einvernehmlich die außerordentliche Delegiertenversammlung (Beschluss des Präsidialrates vom 06.12.2019 in Braunschweig) am 04. April 2020 in Erfurt abgesagt. Gleichzeitig wurde der DFV gebeten, erneut die Wahl eines Präsidenten auszuschreiben, was auch per Rundschreiben vom 31. Januar 2020 geschehen ist. Wir hatten Ihnen diese Ausschreibung am 04. Februar 2020 weitergeleitet.

Das DFV-Präsidium hatte zudem die eingeleiteten Maßnahmen zur Interschutz und zum Deutschen Feuerwehrtag vorgestellt. Die Maßnahmen befinden sich auf einem guten Weg, die Sponsorengelder sind gesichert.

29.02.2020 Offizielle Präsidialratssitzung in Berlin

Der einzige wesentliche Punkt dieser Präsidialratssitzung war die Empfehlungsentscheidung, ob der DFV den Wahlvorschlag Österreichs, Hartmut Ziebs zum CTIF-Präsidenten zu wählen, unterstützt. Der neue CTIF-Präsident soll während der Interschutz in Hannover gewählt werden. Da bei der Präsidialratssitzung die speziellen Regularien (z. B. wer zahlt die Reisekosten des CTIF-Präsidenten?) nicht vollständig klar waren und zu diesem Zeitpunkt noch keine Not bestand, eine Antwort auf diese Frage zu geben, hatte LFV-Präsident Dr. Frank Knödler dafür plädiert, über diese Frage noch nicht abzustimmen – zumal bekannt war, dass Hermann  Schreck den österreichischen Feuerwehr-Präsidenten Albert Kern am 09. März in dieser Angelegenheit treffen wird! Leider folgte die Mehrheit Herrn Dr. Knödler´s Vorschlag auf Vertagung nicht! Von 22 Mitgliedern haben zwei Mitglieder den Wahlvorschlag unterstützt, 17 Mitglieder haben ihn abgelehnt und drei haben sich der Stimme enthalten. Für eine Unterstützung eines Wahlvorschlag Ziebs sieht man derzeit im Präsidialrat also keinerlei Gestaltungsspielraum: „Wer seinem eigenen Verband nicht mehr vorsteht, kann auch keinerlei Unterstützung auf internationaler Ebene erhalten!“ Dies ist die fast einhellige Meinung der ordentlichen Mitglieder. Der Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg hat sich zu dieser Frage nicht geäußert. Herr Dr. Knödler wollte diesen Punkt im LFV- Präsidium beraten und abstimmen. Allerdings: Hartmut Ziebs hat zwischenzeitlich erklärt, für das Amt des CTIF-Präsidenten nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Damit ist dieses Personalproblem ohnehin vom Tisch.

Im Rahmen der Präsidialratssitzung wurde zudem thematisiert, wann und wo ein neuer DFV-Präsident zu wählen ist - obwohl die Rahmenbedingungen noch gar nicht klar sind! Klar war für die Beteiligten nur die Tatsache, dass bei der Abgabe von Wahlvorschlägen die derzeitige Wahlordnung gilt. D.h., dass alle einzureichenden Wahlvorschläge jünger als 60 Jahre sein müssen. Konkrete Namen wurden nicht genannt. Der VdF NRW hat verkündet, dass er mit zwei Frauen des Verbandes ebenso Gespräche führt wie mit einem Kandidaten außerhalb NRW. Brandenburg hat die Überlegung eingebracht, dass es vielleicht zu überlegen wäre, einen Kandidaten aus einem kleineren Mitgliedsverband z.B. auch aus einem Mitgliedsverband eines ostdeutschen Feuerwehrverbandes  vorzuschlagen. Namen wurden in der Präsidialratssitzung keine genannt. Über die Medien kursieren zwischenzeitlich zwei Namen: Karl-Heinz Banse, der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen und Frank Kliem, der Vizepräsident des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg. Letzterer wurde bereits nominiert. Die Norddeutschen Feuerwehrverbände wollen sich kurzfristig äußern. Vorschläge zur Wahl eines Präsidenten aus Baden-Württemberg sind in der Landesgeschäftsstelle bislang nicht eingegangen.

Unter den Mitgliedern bestand überwiegend Einigkeit darüber, dass der Präsident auf der DFV-Delegiertentagung im Rahmen der Interschutz gewählt werden sollte! Für LFV-Präsident Dr. Frank Knödler wäre dies nicht zwingend erforderlich. Kommt man nämlich in dem ad hoc Arbeitskreis „Neuanfang“  - insbesondere auch mit dem VdF NRW - zu anderen Ergebnissen, müsste man wiederum einen Reset erwägen! Dr. Frank Knödler ist hier für eine ergebnisoffene Diskussion und hätte die Wahl zu einem späteren Zeitpunkt vollzogen.